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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen vom Tauchdiscounter, Essen

1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum von Tauchdiscounter. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum von

Tauchdiscounter auch dann entsprechend zu waren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat den Empfänger auf

diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter,

insbesondere Pfändungen,

sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Im Falle der Nichteinhaltung der vorstehend festgelegten Verpflichtung des

Käufers hat

der Verkäufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

2. Änderungsvorbehalt

Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, daß bei Vertragsabschluß eine anderweitige

Vereinbarung erfolgt ist. Artikeländerungen in Farbe und Design sowie handelsübliche Größenabweichungen behalten wir uns ausdrücklich vor.

3.Lieferfristen / Bestellungen

Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist- beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen „In Verzugsetzung

durch den Käufe" oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der

Käufer vom Vertrag zurücktreten. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und

Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Käufer nicht berechtigt, wenn

er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des

Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.

4. Versand und Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt i.d.R per DPD auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder

zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der

Versandbereitschaft an den Käufer an diesen über. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt generell.

5. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichend allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit

ausdrücklich.

Alle Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.

6. Preise

Die Preise sind freibleibend und gelten ab Lager. Sie beinhalten die gesetzliche MwSt.. Verpackungskosten berechnen wir zur Selbstkostenpauschale, Transportkosten nach Gewicht und

Entfernung. Kurspreise werden bei verbindlicher Anmeldung sofort und vollständig fällig.

7. Zahlung

Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Preise Barzahlungspreise. Gerät der Käufer bei vereinbarter Raten Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden

Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über den jeweiligen Baissatz der deutschen Bundesbank zu verrechnen. Kommt der Käufer seinen

Verpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt die Zahlungen ganz ein, so wird die gesamte Restschuld sofort fällig oder es werden Sicherungsleistungen verlangt. Der Käufer ist

zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn

Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Bei Verzug von Kurszahlungen kann der zuständige Tauchlehrer den Teilnehmer vom Unterricht ausschließen bis zur Zahlung des

gesamten Kurspreises die fortsetzen des Kurses gibt die Tauchschule Tauchdiscounter dem Teilnehmer bekannt. Tauchscheine werden dem Teilnehmer erst nach allen erfüllten

Verbindlichkeiten ausgehändigt.

8. Abnahmeverpflichtung

Der Käufer muss, alle extra auf Wusch von ihm bestellten Waren abnehmen, das gilt auch für Waren die von Tauchdiscounter ständig geführt werden. Größenangaben gibt der Käufer

bekannt und er übernimmt auch die Verantwortung dieser Angaben, Bekleidungsstücke die nicht passen werden nur zurück genommen wenn derselbe Artikel in der richtigen Größe

abgenommen wird, der Käufer hat nicht das recht von der Bestellung zurückzutreten, verweigert der Käufer die Abnahme stillschweigend, oder erklärt ausdrücklich, nicht abnehmen zu

wollen, kann

Tauchdiscounter Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, entstandene Kosten für diese Waren werden dem Käufer in Rechnung gestellt.

9. Rücktrittsrecht

Tauchdiscounter ist zur Lieferung bestellter Waren nicht Verpflichtet wenn der Hersteller diese Waren nicht mehr führt bzw. herstellt oder Tauchdiscounter nicht beliefert aus Gründen

der Wirtschaft oder anderen höheren Gewalten.

10. Warenrücknahme

Nur mit Zustimmung von Tauchdiscounter werden Waren zurückgenommen, Tauchdiscounter behält sich den Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und

Wertminderung vor. Waren werden nur in unbenutztem Zustand zurückgenommen.

11.Gewährleistung

Als Gewährleistung kann der Käufer grundsätzlich nur Nachbesserung verlangen. Tauchdiscounter hat das recht statt einer Nachbesserung innerhalb angemessener Frist eine Ersatzsache

zu liefern. Tauchdiscounter ist nicht verpflichtet Garantie und Gewährleistungsansprüche zu übernehmen, für Waren die nicht bei ihr erworben wurden auch wenn der Artikel zu den

Waren zählt die Tauchdiscounter im Verkauf führt. Gewährleistung und Garantieansprüche unterliegen den Vorschriften und AGB der Hersteller. Revisionsarbeiten, Überprüfung von

Tauchgeräten, Serviceleistungen haben einen Gewährleistungsanspruch von 30 Tagen nach der Übergabe, offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 7 Tagen gerügt werden sonst

erlischt der Gewährleistungsanspruch. Bei gebrauchten Waren wird eine nur Funktionsgarantie von 7 Tagen übernommen.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist der Sitz der Firma Tauchdiscounter Essen. Ist der

Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz der Firma Tauchdiscounter ausschließlicher Gerichtsstand.

Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat bzw. nicht bekannt ist, so ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz der Firma

Tauchdiscounter.

13. Vertragsänderungen

Vertragsänderungen, Zahlungsvereinbarungen, dürfen nur von den Geschäftsführern getroffen werden.

14. Kurse/ Reisen/ Veranstaltungen

Die Teilnehmer erklären mit ihrer Unterschrift oder der Teilnahme an Kursen/ Reisen/ Veranstaltungen an, das sie an diesen, auf eigne Gefahr teilnehmen. Sie übernehmen die zivil- und

strafrechtliche Verantwortung für alle verursachten Schäden und sorgen selbst für ausreichenden Versicherungsschutz. Bei angebotnen Tauchgängen tragen sie für sich die eigne

Verantwortung ihrer Gesundheit und Ausrüstung. Bei Reisen gelten die AGB der Reiseveranstalter und deren Stornosätze, Tauchdiscounter tritt nur als Vermittler nicht als Veranstalter in

Erscheinung.

15. Widerrufs-/Rückgaberecht

Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 2 Wochen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im

Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung

oder die Rücksendung der Ware an unsere Geschäftsadresse. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware

entspricht nicht der bestellten Ware. Wird die Ware im Rahmen eines Probegebrauchs genutzt und innerhalb der Widerrufsfrist wieder zurückgegeben, haben wir einen Anspruch auf

Ausgleich des entsprechenden Nutzungswertes. Eine Wertminderung wird nicht angesetzt. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- und

Rückgaberecht gem. § 312d BGB. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der

Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tauchdiscounter, z.Hd. Christian Rose, Am Bienenstock 19, 45327 Essen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei Verschlechterung, Untergang oder anderweitigen Unmöglichkeit der Rückgabe

der Ware innerhalb der Widerrufsfrist hat der Besteller den Wert oder die Wertminderung der Ware zu ersetzen, sofern er die Verschlechterung, den Untergang bzw. die anderweitige

Unmöglichkeit zu vertreten hat. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im

Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und

alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden innerhalb von 30

Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllt.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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